Tobias Hauswurz
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
unsere Stadt wird sich in den kommenden Jahren auf einen harten Sparkurs einstellen müssen. Es drohen Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip für nahezu alle Bereiche, in denen es auch um soziale oder kulturelle Entwicklungen geht. Die Verwaltung rechnet für dieses Jahr mit einem Minus von rund 84 Millionen Euro. Das geht aus einer aktuellen Prognose hervor, die die Verwaltung nach einer Klage von Spotlight Gelsenkirchen offengelegt hat. Die Kämmerei hat bereits angekündigt, dass im kommenden Jahr flächendeckend gespart werden muss. Was das für die anstehenden Haushaltsberatungen bedeutet, erkläre ich in dieser Ausgabe.
Fast 32 Millionen Euro mehr Verlust als zunächst geplant
Städte in Nordrhein-Westfalen müssen einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen. Das heißt, sie dürfen nicht mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen. Trotzdem hatte die Gelsenkirchener Stadtverwaltung geplant, das Jahr 2025 mit einem Minus von etwa 52 Millionen Euro abzuschließen. Normalerweise würde ein solcher Etat per se nicht genehmigt werden. Die Bezirksregierung in Münster prüft als Aufsichtsbehörde jeden Haushalt, nachdem er vom Rat verabschiedet wurde.
Plan der Verwaltung war es daher, einen Großteil ihrer Rücklagen aufzubrauchen und den Haushalt damit auszugleichen – zumindest auf dem Papier.
Allerdings steht nun fest, dass Gelsenkirchen in diesem Jahr nicht nur 52, sondern sogar rund 84 Millionen Euro Miese machen wird. Durch den zusätzlichen Verlust wird die Rücklage nun wesentlich stärker beansprucht, als geplant. Eigentlich sollte diese bis Ende 2028 reichen. Jetzt zeichnet sich ab, dass sie, wenn überhaupt, nur noch für 2026 reichen dürfte. Rund 155 Millionen Euro waren Ende 2023 in der Ausgleichsrücklage. Ende dieses Jahres sollten eigentlich noch etwa 50 Millionen Euro übrig sein. Der Puffer schmilzt jetzt aber viel schneller als gehofft.
Aktuell geht die Verwaltung noch davon aus, kein Haushaltssicherungskonzept für 2026 aufstellen zu müssen. Ein solches Konzept muss aufgestellt werden, wenn absehbar ist, dass die Stadt Verluste macht, die nicht durch Rücklagen gedeckt werden können. Ein Haushaltssicherungskonzept würde bedeuten, dass die Bezirksregierung in Münster die Aufsicht über die städtischen Finanzen bekommt. Jeder Kredit müsste in Münster abgesegnet werden. Vor allem aber müssten nahezu alle freiwilligen Ausgaben gestrichen werden. Das sind vor allem soziale Projekte, Bildungsvorhaben und kulturelle Entwicklungen. Kurz: Alles, was das Leben lebenswert macht. Im Kern geht es darum, mit dem Konzept zu verhindern, dass eine Kommune sich so weit verschuldet, dass sie komplett Pleite geht.
„Kredite könnten dann nur noch aufgenommen werden, wenn die Kommunalaufsicht zustimmt”, sagt der Haushaltsexperte Christian Raffer vom Deutschen Institut für Urbanistik. Raffer forscht seit Jahren zu kommunalen Finanzen und kommunaler Haushaltsführung. Zum Haushaltssicherungskonzept komme ich weiter unten noch einmal.
Auch andere Städte haben das Problem
Raffer weiß auch, dass Gelsenkirchen mit dem Problem nicht alleine ist. Die Entwicklung sei symptomatisch für viele Kommunen in Deutschland, sagt er: „Schwächelnde Steuereinnahmen treffen auf steigende Ausgaben beim Personal und im Bereich Soziales.” Vor allem im Ruhrgebiet stürzen reihenweise Städte ab.
So auch in Gelsenkirchen. Die Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen liegen fast sieben Millionen Euro unter dem Plan. Gleichzeitig sind die Sozialausgaben extrem gestiegen: Allein die Unterstützung von Familien mit Kindern und Jugendlichen wird die Stadtverwaltung in diesem Jahr mehr als 20 Millionen Euro mehr kosten, als ursprünglich geplant. Auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst kostet die Stadtverwaltung Millionen. Die Angestellten der Kommune bekommen seit dem Frühjahr deutlich mehr Geld.
Christian Raffer rechnet 2025 deutschlandweit mit einem Rekorddefizit in kommunalen Haushalten. Selbst „reiche” Städte kündigen für die kommenden Jahre inzwischen Sparkurse an. Düsseldorf etwa will in den kommenden Jahren beim Personal sparen. Auch dort wird die Rücklage 2026 aufgebraucht sein.
Woran wird in Gelsenkirchen gespart?
Aber zurück nach Gelsenkirchen. Wir haben die Stadtverwaltung gefragt, was das Haushaltsloch für die Ausgaben im kommenden Jahr bedeutet.
Sie schrieb uns: „Sämtliche Mittelanmeldungen wurden detailliert geprüft; zahlreiche Ansätze mussten gekürzt, zeitlich verschoben oder gänzlich unberücksichtigt bleiben.”
„Mittelanmeldungen” kommen aus den einzelnen Fachbereichen in der Verwaltung. Die Fachbereiche rechnen aus, wie viel Geld sie im kommenden Jahr voraussichtlich brauchen. Diese Mittel melden sie dann beim Kämmerer an. „Ansätze” sind das, was die einzelnen Fachbereiche gerne an Geld hätten.
Hinter dem schönen Verwaltungssprech steckt also eine einfache Wahrheit: Für viele geplante Projekte gibt es entweder weniger Geld, sie werden verschoben oder gleich ganz gestrichen.
„In der Regel ist es so, dass zuerst bei den freiwilligen Aufgaben eingespart wird”, sagt Christian Raffer. Jede Stadtverwaltung hat Pflichtaufgaben: Sie muss Straßen bauen und in Schuss halten, Schulen und Kitas zur Verfügung stellen und ausstatten oder dafür sorgen, dass Einwohner einen Personalausweis beantragen können. Zu den freiwilligen Aufgaben zählt alles, was Spaß macht: Stadtbüchereien, Theater, Museen, Schwimmbäder, ein Zoo, Jugendtreffs, Ferienfreizeiten und vieles mehr.
Aber auch bei großen Investitionen will die Stadtverwaltung sparen. Sie schrieb uns: „Die Planung der investiven Maßnahmen wurde unter Berücksichtigung einer realistischen zeitlichen Durchführbarkeit neu geordnet. Dadurch ergibt sich die Wirkung, dass der Eintritt des entsprechenden Zinsaufwands zeitlich nach hinten verlagert wird.”
Auch diesen Absatz übersetze ich gerne: Bei „investiven Maßnahmen” handelt es sich vor allem um Bau- oder Sanierungsprojekte, aber auch um größere Anschaffungen, zum Beispiel neue Möbel für Schulen. Für solche Investitionen muss die Stadtverwaltung in der Regel Kredite aufnehmen, wofür, wie bei jedem von uns, Zinsen fällig werden. Dass die Planung „neu geordnet” werden soll, um den „Zinsaufwand” nach hinten zu verlagern, heißt also schlicht: Bauprojekte und Neuanschaffungen werden deutlich verschoben oder über einen längeren Zeitraum gestreckt. Dadurch fallen Zinsen erst irgendwann in der Zukunft an, wenn die Kredite aufgenommen werden, die man braucht, um die Schulen zu sanieren. Wie die Zinsen in Zukunft bezahlt werden sollen, erklärt die Stadtverwaltung derzeit nicht.
„Das ist angesichts des vielerorts schlechten Zustands der Infrastruktur ein großes Problem”, sagt Haushaltsexperte Raffer, „eine weitere Verschlechterung des Zustands von Straßen, Brücken oder Schulen können wir uns eigentlich nicht mehr leisten.”
Wir haben die Stadtverwaltung gefragt, bei welchen Maßnahmen sie kürzen will, welche Bauprojekte verschoben werden sollen und was aus ihrer Sicht sogar ganz gestrichen werden muss. Eine Antwort haben wir bis Redaktionsschluss noch nicht erhalten.
Die Rasenmähermethode
Um auch 2026 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können (wir erinnern uns: das ist wichtig, um nicht in die Haushaltssicherung zu rutschen), plant die Stadtverwaltung, das Instrument des „globalen Minderaufwands” anzuwenden.
Das geht so: Die Stadtverwaltung behauptet zum Jahresbeginn einfach, dass sie am Jahresende weniger ausgegeben haben wird, als sie plant auszugeben. Bis zu zwei Prozent darf sie so vom Gesamtetat abziehen. Man könnte das auch als Rasenmähermethode bezeichnen: Die Verwaltung zieht einfach bei jedem Posten bis zu zwei Prozent der Kosten ab. Ein einfaches Beispiel: Ein Mitarbeiter der Verwaltung braucht einen neuen Laptop, der 1.000 Euro kostet. Die Verwaltung behauptet in der Planung nun aber, dass sie für den Laptop nur 980 Euro zahlen wird. Wie sie das anstellen will, ist zunächst egal. Es klingt absurd, ist in Nordrhein-Westfalen aber legal. In vielen anderen Bundesländern geht das nicht. Das Problem ist nämlich: Das Geld muss dann auch tatsächlich irgendwo eingespart werden. Ansonsten entsteht das nächste Haushaltsloch. Bei einem Gesamtetat von rund 1,4 Milliarden Euro wären das bis zu 30 Millionen Euro, bei denen die Verwaltung im laufenden Jahr gucken muss, wo sie diese einsparen kann.
Späte Haushaltsverabschiedung ist problematisch
Es gibt noch ein weiteres Problem: Der Haushalt wird erst im kommenden Frühjahr verabschiedet. Das ist eigentlich verboten, wird aber einfach gemacht. „Solange der Stadtrat die Haushaltssatzung im aktuellen Haushaltsjahr noch nicht verabschiedet hat, sind die Handlungsspielräume der Kommune deutlich eingeschränkt”, sagt Haushaltsexperte Raffer.
Das heißt, es wird mit einer Art Nothaushalt gearbeitet: Bis zur Verabschiedung des neuen Etats darf laut Gemeindeordnung nur Geld für absolute Pflichtaufgaben ausgegeben werden. Sozialleistungen werden weiter ausgezahlt; Verwaltungsmitarbeiter bekommen ihr Geld; Schulen und Kitas werden weiter finanziert und auch der kommunale Ordnungsdienst oder das Jugendamt können weiterarbeiten.
Bei etlichen Dingen wird aber zunächst ein Ausgabestopp gelten. Vor allem Kultureinrichtungen und die freie Kunstszene, Einrichtungen für Jugend- und Sozialarbeit oder Sportvereine sind zunächst in der Schwebe. Sie werden auf Geld warten müssen und auch ihr Jahresbudget erstmal nur unter Vorbehalt planen können.
Für viele Unternehmen oder Organisationen kann das problematisch werden: Sie können in Not geraten. Wenn Sie auf Auszahlungen der Kommune angewiesen sind und ihr Finanzpolster nicht reicht, um die Zeit bis zur Verabschiedung des Haushalts zu überbrücken, könnten sie Mitarbeiter entlassen müssen oder sogar ganz pleite gehen.
Wir haben die Stadtverwaltung gefragt, welche Projekte, Organisationen oder Träger zunächst kein Geld bekommen werden. Eine Antwort haben wir bis Redaktionsschluss nicht bekommen. Gehören Sie vielleicht selbst dazu? Schildern Sie uns gerne, wie Sie mit der aktuellen Situation und der Unklarheit umgehen? Schreiben Sie mir dafür einfach an tobias.hauswurz@correctiv.org
Mitreden
Sechs Ausschüsse für die AfD
Nach der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister am Mittwoch, die mit einer dicken Überraschung und einem AfD-Bürgermeister endete, stand am Donnerstag die Verteilung der Ausschüsse im Stadtrat an. Dafür arbeiteten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen zusammen, denn die Verteilung der Ausschüsse erfolgt nach dem sogenannten D’Hondt-Verfahren. Das ist ein wenig kompliziert: Nach dem Zuschlag einer Fraktion oder einem Zusammenschluss wird die Stimmenanzahl durch zwei, dann durch drei und so weiter geteilt.
Ergebnis: Die SPD sitzt künftig fünf Ausschüssen vor, die CDU vier und die Grünen einem. Die AfD kommt auf sechs Vorsitze. Hier im Überblick, welche Partei welchen Ausschüssen vorsitzen werden:
SPD: Arbeit und Soziales, Bildung, Sport, Stadtplanung, Bau
CDU: Verkehr, Gastronomie, Betriebsausschuss Gelsendienste und Betriebsausschuss Gelsenkanal
Grüne: Kultur
AfD: Ordnung, Gesundheit, Rechnungsprüfung, Wirtschaft, Umwelt, Wahlprüfung
AfD-Bürgermeister
Rechts neben der Oberbürgermeisterin, Andrea Henze (SPD) saßen am Donnerstag Manfred Lichtweis (SPD) und Norbert Emmerich (AfD), die beiden stellvertretenden Bürgermeister. Einen Tag zuvor war es zum Dammbruch gekommen. Mit Hilfe von drei Stadträten außerhalb der AfD-Fraktion wurde Emmerich gewählt. Aber was heißt das eigentlich? Anders als Oberbürgermeisterin Andrea Henze (SPD) arbeiten die beiden Stellvertreter Manfred Leichtweis (SPD) und eben Emmerich nicht hauptamtlich. Das Bürgermeisteramt ist ein Ehrenamt. Die Bürgermeister vertreten die Oberbürgermeisterin vor allem bei repräsentativen Terminen, etwa bei Jubiläen, Kranzniederlegungen oder Grußworten bei Sportveranstaltungen. Doch auch wenn es nur ein symbolischer Machtgewinn ist, ist die Wahl für die AfD ein Erfolg. Es könnte die Partei in der Stadt sichtbarer machen, auch bei öffentlichen Veranstaltungen.
Möglich wurde die Wahl Emmerichs nur dadurch, dass mehrere Vertreter anderer Parteien ihm eine Stimme gaben. SPD und CDU stellten eine gemeinsame Liste zur Wahl, auf der neben Leichtweis auch der CDU-Mann Werner Böll stand. Diese gemeinsame Liste kam auf 43 von 66 Stimmen. Nach dem angewendeten D’Hondt-Verfahren werden die Stimmen nach der Vergabe des ersten Postens halbiert. Wöll, als zweiter Vertreter auf der Liste, erhielt demnach 21,5 Stimmen. Immer noch mehr als die AfD-Fraktion (20 Sitze) aber wegen der drei Stimmen von anderen Parteien eben zu wenig.
Bei der Vereidigung Emmerichs verließen alle Ratsmitglieder bis auf die AfD-Fraktion und die Einzelmandatsträger Serdar Ay (BSW) und Esad Tatoglu (WIN) den Saal. Mit ihrer Wahl hatte das nach Angaben der beiden jedoch nichts zu tun. Ay und Tatoglu gaben gegenüber SPOTLIGHT Gelsenkirchen an, nicht für die AfD gestimmt zu haben. Das habe man in Gesprächen mit anderen Parteien vor der Wahl deutlich gemacht.
Razzia bei Gelsendienste und Stadtmarketing-Gesellschaft
Erinnern Sie sich noch an den Finanzskandal bei den Gelsendiensten und der Stadtmarketing-Gesellschaft (SMG)? Kurze Auffrischung: Mitarbeiter der Gelsendienste sollen über die SMG zusätzlich Lohn bekommen haben. Die beteiligten Mitarbeiter der Gelsendienste wurden daraufhin entlassen. Auch einer der beiden SMG-Geschäftsführer, der gleichzeitig auch bei den Gelsendiensten für Finanzen verantwortlich war, musste gehen. Die WAZ hatte im Mai zuerst darüber berichtet. Demnach soll es um insgesamt 175.000 Euro gehen. Herausgekommen war das Ganze bei einer internen Überprüfung bei den Gelsendiensten. Die Staatsanwaltschaft hatte damals die Ermittlungen aufgenommen, nachdem die Stadtverwaltung den Fall gemeldet hatte.
Am Mittwoch ist nun die Polizei bei den beiden städtischen Tochterfirmen eingerückt. Sie hat Geschäftsräume, aber auch Wohnungen und Häuser der ehemaligen Gelsendienste-Mitarbeiter, die verwickelt gewesen sein sollen, durchsucht. Bei der Razzia wurden laut Polizei Dokumente und Datenträger sichergestellt.
Die Razzia könnte nun den Druck auf die SMG und ihren verbliebenen Geschäftsführer Markus Schwardtmann wieder erhöhen. Kurz nach Bekanntwerden des Skandals wollte die Gelsenkirchener CDU Schwardtmann schon einmal absägen. Darüber hatten wir in einer unserer ersten Ausgaben berichtet. Ein Antrag im Haupt- und Finanzausschuss fiel damals aber durch. Schwardtmann ist nicht nur Geschäftsführer der SMG, sondern leitet auch die Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung.
Die SMG in ihrer jetzigen Form gilt inzwischen als angezählt. Nicht nur wegen des Finanzskandals und anderer fragwürdigen Machenschaften. Gelsenkirchens neue Oberbürgermeisterin kündigte bereits an, das Stadtmarketing neu aufstellen zu wollen. Eine Frage ist dabei wohl auch: Mit Schwardtmann oder ohne?
Im Spotlight...
...auf der Bühne
18.12.2025 – Auf einen Glühwein mit CORRECTIV
Bevor wir uns die Weihnachtspause verabschieden, wollen wir mit Ihnen, unseren Leserinnen und Lesern, auf unser erstes halbes Jahr in Gelsenkirchen anstoßen. Glühwein und selbstgebackene Kekse gehen auf uns. Die Kollegen Mario Büscher und Ronja Rohen bereiten außerdem ein kleines, aber feines Weihnachtsquiz vor. Das wird gemütlich – kommen sie rum!
Beginn: 18 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
20.12.2025 – Buch-Speeddating - die besten Bücher zum Fest
Sind Sie immer auf der Suche nach neuen Buchtipps? Brauchen Sie noch ein Last-Minute-Weihnachtsgeschenk für ihre lesefreudigen Liebsten? Dann kommen Sie am 20.12. um 12 Uhr ins Spotlight Gelsenkirchen zum Buchspeeddating. Die Spotlight-Redaktion stellt ihre Lieblingsbücher des Lesejahres 2025 vor. Kurz und knackig auf der Bühne. Egal ob Roman oder Sachbuch, bei den Tipps ist für jeden etwas dabei. Versprochen! Und das beste: Sie können die Bücher direkt vor Ort am Stand der Buchhandlung Readymade kaufen. Ob zum verschenken oder selbst lesen – das entscheiden Sie!
Beginn: 12 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
Alle unsere Veranstaltungen finden Sie unter gelsenkirchen.correctiv.org/veranstaltungen
Die Woche auf einen Blick
+++ Der Lager- und Versanddienstleister Winit gründet im neuen Gewerbegebiet an der Berliner Brücken in Schalke einen neuen Standort mit bis zu 400 Arbeitsplätzen. radioemscherlippe.de
+++ Die Kirche St. Joseph an der Kurt-Schumacher-Straße in Schalke wird ins Stadterneuerungsgebiet Schalke-Nord aufgenommen, dadurch könnten bald Fördergelder zur Erhaltung der Kirche fließen. waz.de
+++ Schalke läuft am Sonntag gegen Nürnberg mit einem Sondertrikot zum 150. Geburtstag Gelsenkirchens auf, die getragenen Trikots werden im Anschluss für einen guten Zweck versteigert. kicker.de
+++ Die berühmte Schalker Fankneipe „Bosch” an der Glückauf-Kampfbahn könnte im Sommer 2026 schließen, wenn sich bis dahin kein neuer Pächter findet. Die bisherigen Betreiber wollen ihren Vertrag nicht verlängern. waz.de
Köpfe im Spotlight
Diese Woche im Kurzinterview: Marita Heiliger und Annette Beermann vom Verein Kultur Pott Ruhr, der finanzschwachen Menschen Zugang zu Kulturangeboten ermöglich.
Wie können Bedürftige über Sie an kulturellen Veranstaltungen teilnehmen?
Unsere Gäste geben in einem Umfragebogen an, was sie interessiert. Wenn wir für etwas Passendes dann Karten haben, rufen unsere Ehrenamtlichen bei den Menschen an, die dann, wenn sie möchten, Karten bekommen. Wir wollen nicht, dass unsere Gäste sich bloßgestellt fühlen, daher werden sie auf die Gästelisten gesetzt und können am Eingang einfach ihren Namen nennen.
Warum ist es aus Ihrer Sicht wichtig, dass Menschen Zugang zu Kultur bekommen?
Kultur ist ein Grundrecht. Sie erweitert den Horizont und hilft beim Lernen. Häufig sehen unsere Gäste eine Vorstellung und nehmen viel für sich daraus mit. Außerdem hilft Kultur gegen Einsamkeit. Unsere Gäste bekommen immer zwei Karten, sodass sie die Möglichkeit haben eine Freundin oder Nachbarin auch mal einzuladen und einen schönen Abend zu zweit zu verbringen.
Wenn Sie eine Sache an Gelsenkirchen ändern könnten, was wäre das?
Wir würden uns wünschen, dass mehr Geld für Kultur ausgegeben wird. Denn wenn Menschen an einem kulturellen Leben teilhaben, können wir als Gesellschaft viel stärker gegen Einsamkeit vorgehen.
Marita Heiliger ist während einer Geburtstagsfeier auf den Verein „Kultur Pott Ruhr” aufmerksam geworden und war direkt begeistert. Ende 2012 ging die ehemalige Lehrerin in Rente und suchte für sich eine sinnvoll Beschäftigung. Seit 2013 engagiert sie sich als Vorsitzende ehrenamtlich im Verein.
Annette Beermann ist seit 2021 im Verein. Sie ist über ihren Mann in den Verein gekommen und suchte wie Martita Heiliger nach ihrem Arbeitsleben eine Möglichkeit, sich sinnvoll zu beschäftigen.
Sind Sie am Samstag bei Kommse Ücken!? auf der Bochumer Straße? Ich moderiere dort eine Talkrunde zur Zukunft des Festivals und zum Nachtleben auf der Bochumer Straße. Mit dabei sind Sarah Rissel von den Insane Urban Cowboys, der Filmemacher Frank Bürgin und Essens Nachtbürgermeister Stefan Schindler-Schulze. Die Diskussionsrunde startet um 18 Uhr und findet in der Location „Eine Gute Adresse” (Bochumer Straße 100) statt. Vielleicht sehen wir uns ja dort!
Vielen Dank und bis bald
Tobias Hauswurz
An dieser Ausgabe hat Mario Büscher mitgearbeitet.
Schon gewusst?
Es gibt das nächste Worträtsel. Viel Spaß beim Lösen!
So funktioniert das Worträtsel:
Erraten Sie das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Es sind nur gültige deutsche Wörter zugelassen.
- Grün: Buchstabe ist richtig und an der richtigen Stelle.
- Gelb: Buchstabe ist richtig, aber an der falschen Stelle.
- Grau: Buchstabe kommt im Wort nicht vor.
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