Tobias Hauswurz
Liebe Leserinnen und Leser,
die Gelsenkirchener AfD will Halal-Metzgereien besonders streng unter die Lupe nehmen und halal zubereitetes Essen aus Schulkantinen verbannen. Sie möchte arabische Ladenschilder verbieten und junge Mädchen registrieren, die Kopftuch tragen.
Als ich diese Vorschläge aus dem Kommunalwahlprogramm der Gelsenkirchener AfD Anfang der Woche gelesen habe, musste ich sofort an das Geheimtreffen in Potsdam denken, das CORRECTIV Anfang 2024 aufgedeckt hat. Der Rechtsextremist Martin Sellner stellte in Potsdam seinen „Masterplan” vor. Das Ziel: Millionen von Menschen mit „Anpassungsdruck” durch „maßgeschneiderte Gesetzen” aus Deutschland vertreiben - auch „nicht-assimilierte” deutsche Staatsbürger, also solche, die in den Augen der Rechtsextremisten nicht angepasst genug sind.
Sellner fasste seine verfassungsfeindlichen Ideen unter „Remigration” zusammen – einem Tarnbegriff der völkischen Ideologie. Ein Wort, um das inzwischen ein Richtungsstreit in der gesamten AfD entbrannt ist und sich an der Frage aufhängt, ob der Begriff „Remigration” noch verwendet werden soll oder nicht.
Die Gelsenkirchener AfD, die am Dienstag mit einer Kundgebung auf dem Heinrich-König-Platz in den Wahlkampf gestartet ist, verwendet den Begriff weiterhin im Kommunalwahlprogramm - während viele andere Kreisverbände in NRW ihn gestrichen haben.
Das passt zu einem Wahlprogramm, das exemplarisch zeigt, wie die Ideen des rechtsextremen Vorfeldes um Martin Sellner über Jahre bis in die kleinsten politischen Einheiten der AfD durchgesickert sind. Das verfassungsfeindliche Konzept der „Remigration” bestimmt, mehr als anderthalb Jahre nach Potsdam, den Kommunalwahlkampf der Gelsenkirchener AfD.
Der AfD-Richtungsstreit um „Remigration”
Mein CORRECTIV-Kollege Marcus Bensmann berichtete Anfang Juli über den Richtungsstreit in der AfD. Demnach gibt es in der AfD zwei Lager: Das eine, ausgerechnet um den schillernden Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah, will eine scharfe Trennung zu Sellner. Das Lager um Krah fürchtet offenbar, dass der rechtsextreme Tarnbegriff Futter für ein AfD-Verbot liefert, wenn er auch deutsche Staatsbürger meint. Das andere Lager, um Parteichefin Alice Weidel und den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke, will dagegen am Begriff „Remigration” und den darin enthaltenen völkischen Ideen festhalten.
Die AfD übernahm das Wort ins Programm für die Bundestagswahl, deutete ihn aber um, als Synonym für eine Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Allerdings ist das Wort von Höcke und Sellner von völkischer Ideologie geprägt, die auch Staatsbürger mit Migrationshintergrund einbezieht. Genau vor diesem Missverständnis warnt der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah und fordert seine Parteifreunde auf, sich klar von der Forderung der „Remigration“ zu trennen, wenn damit auch Staatsbürger gemeint sein können.
Mit der Verwendung des „Remigrations”-Begriffs, zusammen mit dem Vorschlägen von maßgescheiderten Gesetzen im Wahlprogramm, positioniert sich die Gelsenkirchener AfD klar im völkischen Lager der AfD, das einen Unterschied zwischen „echten” und vermeintlich „falschen” Deutschen macht. Die völkische Ideologie geht davon aus, dass es ein Volk gibt, das durch „das Fremde” bedroht wird. Wer zum „Fremden” gehört, wird dabei immer wieder anders definiert. Mal sind es Flüchtlinge, mal auch Deutsche, die als nicht angepasst genug gelten. Das Grundgesetz stellt hingegen klar: Wer einen deutschen Pass hat, ist deutsch.
Im Ruhrgebiet, aber auch darüber hinaus, ist der Gelsenkirchener Kreisverband mit seinem „Remigrations”-Kurs bei der Kommunalwahl in der Unterzahl. Wir haben uns die bisher veröffentlichten Wahlprogramme der AfD-Kreisverbände in der Nähe angeschaut: Zum Beispiel in Essen, Bochum oder Mühlheim taucht „Remigration” als Begriff nicht mehr in den Programmen auf. Auch in Düsseldorf und Köln verzichtet die Partei auf den Begriff.
Lediglich der Dortmunder Kreisverband spricht im Kommunalwahlprogramm ebenfalls von „Remigration”.
Das ist der Kreisverband des Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich, der selbst vielen in der AfD als zu radikal gilt. Über die Verbindungen von Helferich zur Gelsenkirchener Kreisvorsitzenden Enxhi Seli-Zacharias berichten wir in der kommenden Woche noch ausführlicher.
Die Gelsenkirchener AfD weiß offenbar, wie problematisch der Begriff „Remigration” ist. Deshalb folgt sie der Taktik der Bundespartei im Bundestagswahlkampf und lädt den Begriff mit harmloseren Bedeutungen auf. Sie spricht also etwa nicht von der Vertreibung von Menschen mit deutschem Pass. Stattdessen schreibt sie ihm Wahlprogramm unter der Überschrift „Remigration vor Migration und eine gewinnbringende Integration”, dass die Ausreisepflicht von abgelehnten Asylbewerbern konsequent durchgesetzt werden müsse oder Bezahlkarten und Sachleistungsbezug für Asylbewerber eingeführt werden sollen.
Darüber hinaus scheint sie sich selbst unsicher zu sein, ob und wie sie den Begriff benutzen will. Beim Wahlkampfauftritt auf dem Heinrich-König-Platz fiel das Wort „Remigration" kein einziges Mal. In den dort verteilten Broschüren tauchen der Begriff und viele damit verbundene Vorschläge nicht auf.
Liest man allerdings das vollständige Wahlprogramm wird sehr wohl deutlich, dass der Gelsenkirchener Kreisverband eher dem verfassungsfeindlichen „Remigrations”-Konzept von Sellner folgt: Anpassungsdruck und maßgeschneiderte Maßnahmen inklusive.
Mit maßgeschneiderten Gesetzen gegen Migranten in Gelsenkirchen
Womit wir wieder bei den Plänen der Gelsenkirchener AfD wären, Halal-Metzgereien gezielter zu kontrollieren, als andere Fleischereien, Halal-Essen in Schulkantinen zu verbieten oder arabische Ladenschilder aus der Innenstadt zu verbannen.
Der damalige Fraktionsvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, referierte beim Geheimtreffen in Potsdam über ganz ähnliche Ideen. Für ein gewisses „Klientel” solle es in Sachsen-Anhalt „möglichst unattraktiv sein zu leben”, erklärte Siegmund damals und sagte weiter, dass sich das Straßenbild ändern müsse und ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden sollten.
Es waren Pläne wie diese, wegen denen das Oberverwaltungsgericht in Münster 2024 eine Klage der AfD gegen die Beobachtung als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz zurückwies. Die Richter argumentierten damals, dass eine „große Anzahl gegen Migranten gerichteter Äußerungen“ darauf hindeute, Teile der AfD könnten bei entsprechenden Machtverhältnissen „Maßnahmen ergreifen“, die auch „deutsche Staatsbürger mit Migrationsgeschichte diskriminieren“.
Auch im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Aufhebung des Verbots des rechtsextremen Compact-Magazins, wurden die Richter in ihrer Begründung deutlich: Eine demütigende Ungleichbehandlung bestimmter Gruppen sei nicht mit der Menschenwürde vereinbar. Das sei aber beim „Remigrations”-Konzept der Fall.
Wir haben die AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias und den Oberbürgermeisterkandidaten Norbert Emmerich gefragt, warum die Gelsenkirchener AfD am völkischen Begriff „Remigration” festhält, während viele andere Kreisverbände den Begriff nicht mehr nutzen. Geantwortet haben sie uns nicht.
Vor allem Enxhi Seli-Zacharias dürfte aber maßgeblich dafür verantwortlich sein, dass sich der Gelsenkirchener Kreisverband so klar an der Seite von Sellners Remigrationskonzept positioniert.
Wie problematisch Sellners Remigrationskonzept für die AfD inzwischen geworden ist, zeigt ein aktueller Fall aus einem anderen Lokalwahlkampf, über den CORRECTIV am Donnerstag berichtete: In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul wegen seiner politischen Nähe zu Sellner nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Paul könnte zu einem Präzendenzfall für die AfD werden.
Am 28. August ist mein CORRECTIV-Kollege Marcus Bensmann bei uns in der Spotlight-Redaktion zu Gast. Wir sprechen über die Stärke der AfD in der Ex-SPD-Hochburg Gelsenkirchen. Einlass ist ab 18:30 Uhr, um 19 Uhr geht es los. Der Eintritt ist frei, allerdings ist eine Anmeldung nötig. Jetzt anmelden
Mitreden
Wenn Städte Bürgerdaten an Parteien verkaufen
Die Stadtverwaltung kann im Wahlkampf unsere Adressen an Parteien verkaufen. Diese Nachricht hat uns in der Redaktion überrascht. Aufmerksam wurden wir darauf, weil Radio 91.2 in Dortmund über 26.000 Jungwählerinnen und -wähler berichtete, die in den vergangenen Tagen Post von der AfD bekamen, was einige von ihnen verwunderte. Es ging aber alles mit rechten Dingen zu: Geregelt ist dieses Vorgehen in Paragraf 50 des Bundesmeldegesetzes, das seit 2015 gilt.
Dort steht: „Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister (…) erteilen.“ Und dafür auch eine Gebühr nehmen.
Mit unseren Kolleginnen und Kollegen vom SPOTLIGHT und unserer Jugendredaktion Salon 5 haben wir in mehreren Städten nachgefragt. Wie viel Geld Stadtverwaltungen für die Auskunft bekommen und welche Parteien in welchen Städten Adressdaten angefragt haben, lesen Sie in diesem gemeinsamen Artikel.
In Gelsenkirchen forderte zur Bundestagswahl in diesem Jahr nur die SPD Adressen an und bekam Daten von 7293 Menschen. Die Grundgebühr dafür beträgt 200 Euro, jede Adresse kostet weitere 50 Cent. Der Höchstsatz allerdings liegt bei 2000 Euro - das bezahlte auch die SPD. Für den Kommunalwahlkampf liegt ebenfalls eine Anfrage der SPD vor, die derzeit noch geprüft wird.
Bürgerinnen und Bürger können der Herausgabe ihrer Daten widersprechen. Darüber muss die jeweilige Kommune mindestens einmal pro Jahr informieren. In Gelsenkirchen geschieht das „von Zeit zu Zeit per Pressemeldung“, wie uns die Verwaltung mitteilt. Sie wollen der Weitergabe Ihrer Daten widersprechen? Hier finden Sie das Formular zum Download.
Mit Aufklärung gegen das Müllproblem
Man könnte schon fast sagen, das Thema Müll ist bei uns ein Running Gag - so oft, wie wir darüber schon berichtet haben. Die Veranstaltung dazu liegt zwar schon einige Wochen zurück, aber wir möchten weiterhin mit Ihnen über Lösungsvorschläge sprechen. In einer der letzten Ausgaben haben wir uns angeschaut, ob höhere Bußgelder etwas bewirken könnten. Ein weiterer oft genannter Vorschlag: Aufklärung in Schulen. Wir haben bei den Gelsendiensten nachgefragt, welche Projekte es gibt und warum an weiterführenden Schulen seltener Aktionen stattfinden.
Was machen Schulen derzeit zum Thema Müll?
Eine kurze Internetrecherche zeigt sofort die Aktion „Geputzt“. Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen, ausgerüstet mit Handschuhen und Müllsäcken, säubern gemeinsam mit Lehrkräften, Eltern und anderen Freiwilligen Grünstreifen, Parks oder Straßen in der ganzen Stadt. Projekte wie „Abfallexperten“ oder „Abfalldetektive“ vermitteln Grundschülern spielerisch ein besseres Verständnis für Mülltrennung. Auch an weiterführenden Schulen gibt es Aktionen wie Müllsammelprojekte, Umweltwochen oder Nachhaltigkeits-AGs – allerdings deutlich seltener.
Warum gibt es an weiterführenden Schulen weniger Projekte?
Laut Gelsendienste verhindern volle Stundenpläne und hoher Leistungsdruck oft Umweltbildungsprojekte. Dennoch finden Aktionen statt, etwa Besuche auf dem Betriebshof der Gelsendienste. Ob und wie intensiv das Thema Müll behandelt wird, hänge aber häufig vom Engagement der Lehrkräfte und der Schulleitung ab. Außerdem, so Gelsendienste, lassen sich Jugendliche schwerer für Umweltprojekte begeistern.
Können mehr Schulprojekte die Vermüllung der Stadt verringern?
Die Antwort ist für die Gelsendienste klar: Ja, vor allem mehr Projekte an weiterführenden Schulen könnten helfen.
Sie können uns nach wie vor an gelsenkirchen@correctiv.org schreiben, wenn Sie am Auftakttreffen einer neuen Gruppe in Gelsenkirchen teilnehmen wollen, die sich mit dem Kampf gegen Müll beschäftigt. Wir sammeln noch Rückmeldungen und schlagen dann bald einen ersten Termin vor.
Im Spotlight...
...auf der Bühne
21.08.2025 - Workshop - Faktencheck & Frizzante
Ein feuchtfröhlicher Workshop rund ums Faktenchecken im Spotlight Gelsenkirchen. Bei kühlen Drinks lernen Sie, was und wer hinter Faktencheck-Kampagnen steckt, wie Sie Desinformation im Lokalwahlkampf erkennen und wie Sie sie selbst bekämpfen können.
Beginn: 19 Uhr, Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
28.08.2025 - Herzkammer adé – Können wir die AfD in Gelsenkirchen wieder klein kriegen?
Bei der Bundestagswahl im Februar wurde die AfD stärkste Kraft in Gelsenkirchen. Eine Klatsche für die SPD. Am 14. September wird wieder gewählt. Kommenden Donnerstag wollen wir deshalb mit CORRECTIV-Reporter Marcus Bensmann analysieren, warum die SPD gerade in Gelsenkirchen ihr klassisches Wählerklientel an die AfD verliert.
Beginn: 19 Uhr, Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
04.09.2025 - Wahlkampf & Wassereis
Am 4. September laden wir zur Diskussionsrunde mit OB-Kandidierenden in unser Café in der Arminstraße ein. Ihre Themen und Fragen stehen dabei im Mittelpunkt. Außerdem können Sie jederzeit mitdiskutieren - einen Platz in der Runde haben wir für das Publikum reserviert. Und ja: Es gibt Wassereis für alle!
Beginn: 19 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
14.09.2025 - Wahlcafé in Gelsenkirchen mit Live-Faktencheck
Erst wählen, dann Kaffee trinken: CORRECTIV feiert lokale Demokratie am Tag der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im Spotlight Gelsenkirchen. Mit Musik, Diskussionsrunden und Live-Faktenchecks des CORRECTIV.Faktenforums. Unser Café hat am Wahlsonntag ausnahmsweise geöffnet: Von 10 Uhr bis zu den ersten Wahlergebnissen am Abend.
Beginn: 10 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
Alle unsere Veranstaltungen finden Sie unter gelsenkirchen.correctiv.org/veranstaltungen
...auf der Karte
Was Kaffee angeht, bin ich inzwischen Purist. Zu Hause bleibe ich bei Filterkaffee. Hier im Spotlight komme ich mit drei bis vier doppelten Espressi gut durch den Tag.
Sie können sich aber gerne mehr austoben. Americano, Flat White, Espresso Macchiato – macht Ihnen unser Café-Team alles gerne. Die komplette Kaffee-Karte finden Sie hier. Unsere Kaffeebohnen beziehen wir übrigens von der exzellenten Rösterei Guggenheimer.
Die Woche auf einen Blick
+++ Die Faltwände im Hans-Sachs-Haus werden nächste Woche repariert und sollen rechtzeitig vor der nächsten Veranstaltung fertig sein. gelsenkirchen.de
+++ Ein paar Tage vor der Wahl muss der Schulausschuss noch einmal tagen, weil die AfD das beantragt hat. Die Partei will über Halal-Essen und Pride-Flaggen an Schulen sprechen. waz.de
+++ Mitglieder des mittlerweile verbotenen Rockerclubs Bandidos in Gelsenkirchen bekommen ihre Harleys erstmal nicht zurück. Das hat das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht entschieden. waz.de
+++ Uniper sprengt am Samstag Teile des Kraftwerks in Scholven, Anwohner müssen ihre Häuser verlassen. waz.de
+++ Vergangenes Jahr übernachteten deutlich mehr Touristen in Gelsenkirchen. Das Hotel- und Reiseportal HolidayCheck meldet einen Anstieg um 16 Prozent, wohl vor allem wegen der EM. radioemscherlippe.de
+++ Der Gründling, ein kleiner Fisch, lebt wieder in der Emscher - vier Jahre nachdem zum letzten Mal Abwasser in den Fluss floss. radioemscherlippe.de
+++ Die Deutschland Tour führte am Donnerstag internationale Radprofis durch Gelsenkirchen. waz.de
Köpfe im Spotlight
Dieses Mal im Kurzinterview: Jacqueline Gilbers, Gründerin von „Hassel - tierische Hilfe”.
Ihren Verein gibt es mittlerweile seit drei Jahren. Aus Ihrer Erfahrung: Mit welchen Tieren haben Sie am häufigsten zu tun?
Vor allem viel mit Katzen. In unserer Beratungsstelle kommen wir aber mit allen Tieren in Kontakt. Von Katze und Hund über Meerschweinchen bis hin zum Vogel ist wirklich alles dabei.
Was sind die größten Herausforderungen für Ihren Verein?
Menschen, die beratungsresistent sind. Wir versuchen wirklich vielen Menschen zu helfen, wenn sie Probleme mit ihren Tieren haben. Wir stoßen an unsere Grenzen, wenn wir von den Leuten nicht ernst genommen werden. Ein großes Problem in Gelsenkirchen sind außerdem die verwahrlosten Streuner auf den Straßen, die sich durch nicht kastrierte Hauskatzen immer weiter vermehren.
Wenn Sie eine Sache an Gelsenkirchen von heute auf morgen ändern könnten - was wäre das?
Ich würde gemeinsam mit dem Veterinäramt, mit Vereinen und dem Tierheim das Streunerproblem angehen und durchsetzen, dass nicht nur Katzen mit Freigang, sondern auch Hauskatzen kastriert werden müssen.
Jacqueline Gilbers zog 2020 nach Hassel und gründete eine Facebookgruppe, um sich mit Katzenfreunden vor Ort zu vernetzen. Der Zuspruch aus der Gruppe motivierte sie so stark, dass sie im November 2022 den Verein „Hassel - tierische Hilfe“ gründete.
Zum Schluss habe ich noch eine Bitte an Sie: Bitte leiten Sie unseren Newsletter an ihre Freunde, Familien oder Arbeitskollegen weiter, damit sie ihn auch abonnieren können.
Danke und viele Grüße
Tobias Hauswurz
An dieser Ausgabe haben mitgearbeitet: Mario Büscher, Ronja Rohen, Marcus Bensmann
Schon gewusst?
Bei uns im Café hängt Journalismus an den Wänden. Ein paar der Bilder sind Ausschnitte aus grafischen Reportagen, die wir bei CORRECTIV gemacht haben, zum Beispiel über den Alltag in deutschen Gefängnissen oder den Apothekerskandal von Bottrop. Eines der ersten Bücher, die im CORRECTIV-Verlag erschienen sind, ist die Graphic Novel „Weiße Wölfe” über rechten Terror in Deutschland (zum Zehnjährigen vor kurzem übrigens in einer Jubiläumsausgabe erschienen).
Comics als journalistisches Format begleiten CORRECTIV schon lange. Recherchen lassen sich in Graphic Novels noch mal ganz anders (und häufig spannender) erzählen. 3Sat hat dem Comic-Journalismus jetzt eine Reportage gewidmet, die sehr sehenswert ist. CORRECTIV kommt selbstverständlich auch vor.
CORRECTIV ist spendenfinanziert
CORRECTIV ist das erste spendenfinanzierte Medium in Deutschland. Als vielfach ausgezeichnete Redaktion stehen wir für investigativen Journalismus. Wir lösen öffentliche Debatten aus, arbeiten mit Bürgerinnen und Bürgern an unseren Recherchen und fördern die Gesellschaft mit unseren Bildungsprogrammen.
