Mario Büscher
Liebe Leserinnen und Leser,
in Gelsenkirchen wurde ein AfD-Stadtrat zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Das ist ein Dammbruch: Es ist das erste Mal, dass ein AfD-Kandidat in einer westdeutschen Großstadt einen Stellvertreterposten als Bürgermeister bekommt. Norbert Emmerich (AfD) könnte also in Zukunft Oberbürgermeisterin Andrea Henze (SPD) bei offiziellen Anlässen vertreten.
Emmerich hat bei der Wahl drei Stimmen mehr bekommen hat, als seine Fraktion Sitze hat. Das heißt: Drei Ratsmitglieder aus anderen Fraktionen oder drei Einzelmandatsträger gaben dem AfD-Mann ihre Stimme.
Bei der Abstimmung im Hans-Sachs-Haus am Mittwoch erhielt der gemeinsame Vorschlag von SPD und CDU 43 von 66 Stimmen. Erster Stellvertreter ist damit Manfred Leichtweis von den Sozialdemokraten. Für den 2. Vorschlag, Werner Wöll von der CDU, reichten die 43 Stimmen jedoch nicht mehr.
Im Anschluss an die Wahl Emmerichs, der auch als OB-Kandidat bei der Kommunalwahl ins Rennen gegangen war, wurde eine Sitzungspause einberufen. Eine Abwahl von ehrenamtlichen Bürgermeistern ist laut Gemeindeordnung möglich. Dazu bedarf es allerdings einer Zweidrittelmehrheit und es müssen zwei Tage zwischen Antrag und Abwahl vergehen.
Nach der 45-minütigen Pause, wurden beide Stellvertreter von Oberbürgermeisterin Andrea Henze verpflichtet. Bei der Verpflichtung Emmerichs verließ der Großteil des Stadtrats den Saal. Lediglich die AfD-Fraktion und zwei Einzelmandatsträger blieben vor Ort.
Vorab galt die Wahl Emmerichs als unwahrscheinlich. Aus welchen Fraktionen die zusätzlichen Stimmen kamen ist nicht bekannt. Die AfD in Gelsenkirchen hat mit einem völkischen Wahlprogramm Wahlkampf in Gelsenkirchen gemacht. Darüber haben wir von Spotlight Gelsenkirchen bereits mehrfach berichtet.
Sie merken: Es ist viel los in der Stadt. Das ist bereits der zweite Newsletter außerhalb der Reihe in dieser Woche. Wir finden jedoch, dass die Entscheidungen der vergangenen beiden Tage, einen Extra-Newsletter rechtfertigen. Morgen ordnen wir dann alle Ereignisse wie gewohnt ein.
Viele Grüße und einen guten Abend,
Mario Büscher
An dieser Ausgabe hat Tobias Hauswurz mitgearbeitet.
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