Tobias Hauswurz
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die letzten Wochen sind wir zugegeben etwas monothematisch unterwegs. Die laufenden Koalitionsverhandlungen beschäftigen uns auch diese Woche noch. Vor allem aber die Frage: Wie steht es um den städtischen Haushalt im kommenden Jahr?
Dafür sind wir vergangene Woche vor Gericht gezogen. Wir haben Eilantrag eingereicht, weil sich die Stadtverwaltung bislang weigert, unsere Fragen zum angekündigten Haushaltsloch zu beantworten. Sie tut das auch weiter. Das Gericht hat der Verwaltung eine Woche Zeit gegeben, unseren Eilantrag zu erwidern.
Warum es aber gerade jetzt so schnell wie möglich Transparenz braucht, erkläre ich in dieser Ausgabe. Bei dem Eilverfahren geht es uns auch nicht um Streit, sondern einfach darum, dass wir eine andere Rechtsauffassung als die Verwaltung haben und diese Meinungsverschiedenheit vor der zuständigen Instanz, also dem Gericht, geklärt werden muss.
Das Sparbuch ist schneller geplündert, als erhofft
Die Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen sieht grundsätzlich vor, dass Städte und Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Sie sollen schlicht nicht mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen.
Die Gelsenkirchener Stadtverwaltung hat das in diesem Jahr nur deshalb geschafft, indem sie Rücklagen aufbraucht hat, also ans Sparbuch gegangen ist. Bis 2028 sollten die Rücklagen in Höhe von rund 150 Millionen Euro auf etwa 30 Millionen Euro schrumpfen. So war der Plan von Kämmerer Luidger Wolterhoff Anfang des Jahres. Erst danach sollte das Geld auf der hohen Kante nicht mehr reichen, um den Haushalt noch auszugleichen. Spätestens dann, das steht jetzt schon so gut wie fest, wird Gelsenkirchen nicht mehr um ein Haushaltssicherungskonzept herumkommen.
Hier kommt dann das Haushaltsloch ins Spiel, das Wolterhoff im Sommer angekündigt hatte: Dadurch, dass die Stadtverwaltung noch viele Millionen Euro weniger einnehmen werde, als Anfang des Jahres geplant war, würden die Millionen-Rücklage noch schneller als erhofft schrumpfen, sagte Kämmerer Wolterhoff im Sommer. Einfacher gesagt: Das Sparbuch sei schneller geplündert als gedacht.
Das Haushaltsloch sollte das zentrale Thema in den Koalitionsgesprächen sein
Die entscheidende Frage ist: Wie groß ist das Loch in diesem Jahr tatsächlich? Und das ist genau die Frage, die sich die Stadtverwaltung weigert, uns zu beantworten und für die wir vor Gericht gezogen sind. Sie ist deshalb so wichtig, weil sich eine zweite Frage anschließt: Wie schnell landet Gelsenkirchen im Haushaltssicherungskonzept? Erst 2028, wie bisher angenommen, oder vielleicht schon viel früher?
Und das wiederum sollte das zentrale Thema für die gerade laufenden Gespräche sein. Ist es aber nicht, weil es keine Transparenz über die Haushaltssituation gibt, teilen mir Menschen mit, die an den Gesprächen teilnehmen.
Die Stadtverwaltung weigert sich nicht nur, die Öffentlichkeit zu informieren, indem sie unsere Fragen ignoriert. Sie hat auch gegenüber der Politik seit Monaten keine Rechenschaft mehr abgelegt: Ende Juni fand die letzte Ratssitzung statt. Auch die Ausschüsse haben, bis auf zwei Ausnahmen kurz vor der Wahl, nicht mehr getagt. In anderen Städten lief die politische Arbeit trotz Kommunalwahl kontinuierlich weiter. Bei uns nicht.
Dabei ist es die Aufgabe des Stadtrats, die Verwaltung zu kontrollieren. Eigentlich sollen dazu mindestens alle zwei Monate Ratssitzungen stattfinden, so will es die Gemeindeordnung. Die Gelsenkirchener Lokalpolitiker hätten die Sitzungen selbst einberufen können, um ihrem Kontrollauftrag gerecht zu werden. Sie taten dies aber auch nicht.
Wenn die Verwaltung tatsächlich erst kurz vor Weihnachten Klarheit schafft, könnte es eine böse Überraschung für alle Beteiligten geben.
Wie sieht es aktuell in den Koalitionsgesprächen aus?
Keine Überraschung für Eingeweihte indes: Die Koalitonsgespräche sind noch längst nicht abgeschlossen. Gelsenkirchens SPD-Chefin Nicole Schmidt schrieb mir, die Gespräche würden konstruktiv verlaufen, mit allen demokratischen Parteien. Zu konkreten Inhalten, die in den Verhandlungen besprochen werden, will sie sich weiter nicht äußern, ließ es sich aber nicht nehmen, gegen ihren Amtsvorgänger Markus Töns zu schießen: „Die Verhandlungen werden von den lokalen demokratischen Vertreterinnen und Vertretern in hoher Verantwortung geführt”, schreibt sie, „zusätzliche öffentliche Einordnungen von außen sind daher nicht erforderlich!” Töns, der die Gelsenkirchener SPD lange Jahre geführt hatte und für die Partei im Bundestag sitzt, hatte vor ein paar Tagen in einem Interview mit der WAZ gefordert, die Lokalpolitiker sollten sich jetzt endlich mal zusammenreißen.
CDU-Chef Sascha Kurth muss sich aktuell nicht mit öffentlichem Störfeuer aus seiner eigenen Partei herumschlagen. Er bestätigte auf Nachfrage, dass die CDU jetzt mit der SPD in Detailverhandlungen gehen werde. Damit beginnen dann bald also erst die eigentlichen Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungsgruppen befänden sich gerade im Aufbau, so Kurth.
Alles reichlich spät: Eigentlich wollte die SPD ihre Mitglieder am 28. November bei einem Parteitag über eine Koalitionsvereinbarung abstimmen lassen. Der Parteitag wurde nun zunächst verschoben, ein neuer Termin stünde noch nicht fest, so Schmidt.
Und die kleineren Parteien? Die FDP bestätigt lediglich, dass die Gespräche andauern. Vom Grünen-Vorsitzenden Dennis Nawrot heißt es, dass die Gespräche von großer Ernsthaftig aller Beteiligten geprägt seien. Zu Inhalten will auch er sich nicht äußern: Es gehöre zu vertrauensvollen Verhandlungen, dass solche Wasserstandsmeldungen unterbleiben. Er gehe derzeit von einer Mitgliederversammlung Mitte Dezember aus, bei der über einen Vertrag abgestimmt werden könnte.
Mitreden
Gewalt gegen Frauen
„Der gefährlichste Mensch im Leben vieler Frauen ist oft kein Fremder auf der Straße – sondern der eigene (Ex-)Partner in den eigenen vier Wänden.” So beginnt der aktuelle Text meiner CORRECTIV-Kolleginnen Samira Joy Fraunwallner und Katharina Roche. Anlässlich des internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen haben sie recherchiert, ob Deutschland bei Schutz von Frauen auf dem richtigen Weg ist. Ihr Fazit fällt gemischt aus: Die Zahlen zu häuslicher Gewalt sind auf einem Höchststand. Das neue Gewaltschutzgesetz, das Anfang des Jahres verabschiedet wurde, bezeichnen Experten zwar als Meilenstein, weil es betroffenen Frauen einen Rechtsanspruch auf Beratung und Plätze in Frauenhäusern sichert. Dieser gilt aber erst ab 2032. Aktuell fehlen bundesweit immer noch tausende Plätze in Schutzeinrichtungen und eine ausreichende Finanzierung gibt es vielerorts nicht.
Schon vor zwei Jahren hatte CORRECTIV in einer exklusiven Datenauswertung gezeigt, wie schwierig es für betroffene Frauen ist, einen Platz in einem Frauenhaus zu bekommen. Auch das Frauenhaus in Gelsenkirchen hatte laut der Daten oft nicht genügend Kapazitäten. Immerhin: 2024 eröffnete in Gelsenkirchen ein zweites Frauenhaus mit acht Plätzen.
Auch bei uns sind die Zahlen zu häuslicher Gewalt weiter erschreckend hoch: In 1.200 Fällen musste die Gelsenkirchener Polizei im vergangenen Jahr eingreifen. Das sind mehr als drei Einsätze jeden Tag. Drei von vier Betroffenen in diesen Fällen sind Frauen.
Die Zahlen nannte Gelsenkirchens Polizeipräsident am Rande des Treffens eines neuen Zusammenschlusses: Die Gelsenkirchener Stadtverwaltung will sich in Zukunft mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft, den Wohlfahrtsverbänden, Ärzten, Krankenkassen und Kliniken einmal im Jahr treffen, um sich beim Schutz von Frauen und Kindern besser abzustimmen.
So denken Sie über uns
Danke, dass so viele von Ihnen in den vergangenen Wochen an unserer Feedbackumfrage teilgenommen haben. Durch Ihre Antworten gewinnen wir einen besseren Eindruck, ob wir auf dem richtigen Weg sind. Zunächst einmal: Danke für das viele Lob. Viele von Ihnen fanden gut, dass wir über sehr lokale Themen berichtet haben, z.B. über den Sportplatz Offene Tür, der immer häufiger zu ist, oder über den mühsamen Prozess zu neuen Fahrradboxen in der Feldmark.
Bei unserer Themenauswahl scheinen wir also schon einiges richtig zu machen. Das freut uns. Aber es gibt auch konstruktive Kritik. So wünschen sich mehrere von Ihnen, dass wir mehr in die einzelnen Stadtteile gehen. Wir werden uns im kommenden Jahr überlegen, ob und wie wir es mit unserem kleinen Team hinkriegen, in den Stadtteilen präsent zu sein. Wie immer gilt auch: Versorgen Sie uns gerne mit Hinweisen aus Ihren Stadtteilen. Wie bei den Fahrradboxen nehmen wir solche Themen gerne auf.
Ein Leser schrieb uns, er würde sich wünschen, dass wir bei Themen dranbleiben und gucken, wie sie sich weiterentwickeln. Das werden wir versuchen, besser umzusetzen. Ein anderer kritisierte unseren Umgang mit der AfD. In diesem Fall müssen wir klar sagen: Die Partei wird auch weiterhin keinen Platz auf der Bühne unseres Cafés bekommen.
Wir haben auch danach gefragt, wie sie unsere Rubriken finden. Dabei kam heraus, dass viele von Ihnen „Schon gewusst?” für überflüssig halten. Seit zwei Wochen finden Sie am Ende unseres Newsletters bereits ein Quiz, statt der Rubrik. Gefällt Ihnen das besser?
Überrascht hat uns, dass die meisten von Ihnen die Länge des Newsletters genau richtig finden. Wir hatten angenommen, er sei meistens zu lang.
Die Umfrage ist zwar beendet, wir freuen uns aber bei jeder Ausgabe über Feedback und Anmerkungen. Scheuen Sie bitte nie davor zurück, uns zu schreiben!
So erreichen Sie uns:
Tobias Hauswurz: tobias.hauswurz@correctiv.org
Mario Büscher: mario.buescher@correctiv.org
Ronja Rohen: ronja.rohen@correctiv.org
Alle: gelsenkirchen@correctiv.org
Im Spotlight...
...auf der Bühne
27.11.2025 – Bildungssystem am Limit – was brauchen Gelsenkirchens Schulen?
Das Bildungssystem steckt bundesweit in einer Krise, aber in Gelsenkirchen zeigt sich das nochmal besonders deutlich. Hier nehmen insgesamt 40 Schulen am Startchancen-Programm des Bundes teil. Das bedeutet, diese Schulen brauchen dringend Investitionen. In Unterrichtsräume und Schulklassen, in Lehrmaterialien und in Personal.
Am 27. November 2025 sprechen wir darüber, wie es an Gelsenkirchens Schulen aussieht und welche Defizite des deutschen Bildungssystems hier besonders sichtbar werden. Dazu diskutieren wir auf dem Podium mit Expertinnen und Experten auch aus dem Schulalltag und der Spotlight-Redaktion, möchten aber vor allem mit dem Publikum in den Austausch kommen. Moderiert wird der Abend von CORRECTIV-Reporterin Miriam Lenz, die seit Jahren zum deutschen Bildungssystem und insbesondere zum Startchancen-Programm recherchiert.
Beginn: 19 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
29.11.2025 – Savin’ Place live
Das Gelsenkirchener Duo „Savin' Place” spielt Folk- und Country-Musik und steht im November bei uns auf der Bühne. Ausnahmsweise nicht an einem Donnerstag, sondern an einem Samstag. Aber da haben ja vielleicht noch mehr Leute Zeit. Wir freuen uns auf Sie!
Beginn: 19 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
04.12.2025 Weihnachtssingen mit MALMØ
Stimmen Sie sich auf die Weihnachtszeit ein! Gemeinsam mit dem Gelsenkirchener Akustik-Duo MALMØ wollen wir bekannte, weihnachtliche Lieder singen. Haben Sie Lust, die Adventszeit musikalisch mit uns zu beginnen? Dann kommen Sie vorbei!
Beginn: 19 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
18.12.2025 – Auf einen Glühwein mit CORRECTIV
Bevor wir uns die Weihnachtspause verabschieden, wollen wir mit Ihnen, unseren Leserinnen und Lesern, auf unser erstes halbes Jahr in Gelsenkirchen anstoßen. Glühwein und selbstgebackene Kekse gehen auf uns. Die Kollegen Mario Büscher und Ronja Rohen bereiten außerdem ein kleines, aber feines Weihnachtsquiz vor. Das wird gemütlich – kommen sie rum!
Beginn: 18 Uhr ; Ort: Spotlight Gelsenkirchen, Arminstraße 15, 45879 Gelsenkirchen; Eintritt frei
Alle unsere Veranstaltungen finden Sie unter gelsenkirchen.correctiv.org/veranstaltungen
Die Woche auf einen Blick
+++ Eine Kita-Erzieherin aus Gelsenkirchen wurde festgenommen, weil sie Kinderpornografie hergestellt haben soll. Das Material soll aber nicht in der Kita entstanden sein. waz.de
+++ Unter anderem in Gelsenkirchen haben Techniker tausende defekte Stromzähler entdeckt. Verbraucher sollten ihren aktuellen Stromverbrauch mit dem des Vorjahres vergleichen und sich bei Unstimmigkeiten an die EVNG wenden. waz.de
+++ Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne) und Markus Töns (SPD) sprechen sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. waz.de
+++ Die neue Leichtathletikanlage an der Gesamtschule Berger Feld wurde offiziell von Oberbürgermeisterin Andrea Henze eröffnet. Stadt Gelsenkirchen
+++ An einer Bahnhofsunterführung haben Streetart-Künstler ein 170-Meter Wandbild angefertigt, das die Stadtgeschichte widerspiegelt. radioemscherlippe.de
+++ Ab dem 1. Dezember startet die neue Bürgersprechstunde „Henze hört hin” mit der Oberbürgermeisterin, zu der sich Gelsenkirchener online anmelden können. Stadt Gelsenkirchen
Köpfe im Spotlight
Diese Woche im Kurzinterview: Lukas Hermann, Inhaber der Buchhandlung Readymade.
Warum Bücher statt Kinobesuch?
Sprache und Lesen machen etwas anderes mit den Menschen als Kino. Beides ist toll. Aber Bücher zu lesen und Literatur zu entdecken, egal ob man ganz klein ist oder größer, entführt einen auf eine andere Art und Weise. Außerdem hilft es, sich auszudrücken, eigene Ideen zu formulieren und aktiv an der Gesellschaft teilzunehmen. Das ist besonders wichtig, gerade hier in Gelsenkirchen.
Was ist bei Ihnen im Laden besonders gefragt?
In Gelsenkirchen wird ganz viel Unterschiedliches gelesen. Die Neugier ist groß, man muss sie nur wecken. Viele lesen Romane, aber auch besondere Literatur, wie Gedichte, Essays, Bücher über Politik und Zeitgeschichte, sind bei mir im Laden gefragt. Wenn man das richtige Buch für die richtige Person findet, dann erlebe ich immer wieder, dass die Menschen total dankbar sind für persönliche Beratung und für neue Titel.
Wenn Sie eine Sache an Gelsenkirchen ändern könnten, was wäre das?
Dass die Bewohner ihre Wahrnehmung zu dieser Stadt ändern. Ich erlebe immer wieder, wie Gelsenkirchen in einem negativen Licht erscheint und ich finde das oft nicht gerechtfertigt. Hier gibt es so viel zu erleben und so viele Angebote. Wenn sich die Wahrnehmung ändern würde, dann würden mehr Menschen offen auf diese Angebote zugehen, sich neue begegnen und wieder mehr versuchen, auch eigene Projekte auf die Beine zu stellen.
Lukas Hermann ist Buchhändler aus Gelsenkirchen. 2023 eröffnete er die Buchhandlung Readymade in Ückendorf und bietet neben unterschiedlichster Literatur auch Veranstaltungen und Lesungen an. Außerdem betreibt er gemeinsam mit Alma Gildenast mit dem Irgenddorf einen kreativen Projektraum an der Bochumer Straße 108.
So gut wie alle Teilnehmer unser Feedback-Umfrage haben gesagt, dass sie unseren Newsletter weiterempfehlen würden. Wir würden uns freuen, wenn das besonders viele von Ihnen tatsächlich täten. Sie können zum Beispiel einfach diese E-Mail an ein paar Freunde oder Familienmitglieder weiterleiten. Oder Sie schicken Ihnen direkt den Link zur Anmeldung: gelsenkirchen.correctiv.org/newsletter/
Vielen Dank und alles Gute!
Tobias Hauswurz
An dieser Ausgabe hat Ronja Rohen mitgearbeitet.
Schon gewusst?
Worträtsel Nummer 3 ist da. Viel Erfolg!
So funktioniert das Worträtsel:
Erraten Sie das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Es sind nur gültige deutsche Wörter zugelassen.
- Grün: Buchstabe ist richtig und an der richtigen Stelle.
- Gelb: Buchstabe ist richtig, aber an der falschen Stelle.
- Grau: Buchstabe kommt im Wort nicht vor.
CORRECTIV ist spendenfinanziert
CORRECTIV ist das erste spendenfinanzierte Medium in Deutschland. Als vielfach ausgezeichnete Redaktion stehen wir für investigativen Journalismus. Wir lösen öffentliche Debatten aus, arbeiten mit Bürgerinnen und Bürgern an unseren Recherchen und fördern die Gesellschaft mit unseren Bildungsprogrammen.
